Die aktuelle Situation stellt viele Freiberufler, Selbständige und Kultureinrichtungen vor erhebliche Herausforderungen, die oft existenzbedrohend sind. Viele Fragen sind noch offen. Dennoch versuchen wir, Sie an dieser Stelle bestmöglich auf den neuesten Stand zu bringen.

Was passiert mit Fördermitteln?

Sind Projekte mit Schulen in diesem Schuljahr noch möglich?

Gibt es Webinare zu den aktuellen Herausforderungen?

Gibt es steuerliche Entlastungen?

Verdienstausfall bei Veranstaltungsabsagen

Verdienstausfall bei angeordneter Quarantäne

Entschädigung bei Tätigkeitsverbot und Quarantäne

Beratung zu rechtlichen Fragen

Beantragung von Kurzarbeitergeld

Beratung zum Kurzarbeitergeld

Infektionsschutz und Infotelefon

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Hilfen für Künstler*innen und Kreative

Die > Bundesregierung hilft mit Unterstützung in Milliardenhöhe und weiteren Förderleistungen. Denn:

"Die dafür bereitstehenden Mittel sind wichtige Investitionen in den Erhalt unserer kulturellen Infrastruktur und des kulturellen Lebens in Deutschland. Was davon einmal verloren geht, lässt sich so schnell nicht wieder aufbauen. Kultureinrichtungen und Kulturorte zu erhalten und die Existenz jener zu sichern, die mit Kunst und Kultur ihren Lebensunterhalt verdienen, hat deshalb in den kommenden Wochen und Monaten oberste kulturpolitische Priorität."

Der Bund, die Länder und die Filmförderanstalt starten ein Hilfsprogramm für die Filmbranche. Das teilte die Bundesregierung in einer > Pressemeldung mit.

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Der Niedersächsische Landtag hat einen Nachtragshaushalt von 1,4 Milliarden Euro beschlossen, der insgesamt Finanzhilfen von 3,4 Milliarden Euro ermöglichen soll.

Wie das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur in einer
> Pressemitteilung informiert, basiert die Hilfe des Landes Niedersachsen für Künstler*innen auf zwei Säulen:

1. Die erste Säule ist das Programm > "Liquiditätssicherung für kleine Unternehmen" und läuft über eine Richtlinie aus dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Diese richtet sich an gewerbliche Unternehmen und Angehörige freier Berufe in Betrieben mit bis zu 49 Beschäftigten. Mit der Förderung soll Unternehmen, freiberuflich Tätigen, Solo-Selbständige (auch Künstler*innen und Kulturschaffende) geholfen werden, die sich aufgrund der Coronavirus-Krise in einer existentiellen Notlage befinden. Für dieses Programm sind vorläufig 100 Millionen Euro vorgesehen. Die Zuschüsse sind gestaffelt:
   
   
   • bis 5 Beschäftigte: 3.000 Euro
   • bis 10 Beschäftigte: 5.000 Euro
   • bis 30 Beschäftigte: 10.000 Euro
   • bis 49 Beschäftigte: 20.000 Euro

   
   

2. Die zweite Säule richtet sich explizit an Kultureinrichtungen, die nach derzeitigem Stand von der Bundesförderung nicht umfasst sind. Kulturminister Björn Thümler sagt hierzu in der > Zeitung "Politik & Kultur":
   
   "Hier haben wir kleine und mittlere Kultureinrichtungen und ihre Träger, wie z. B. Vereine im Blick, die sonst durch das Raster fallen würden. Ihnen helfen wir mit Einmalzahlungen dabei, ihre Liquidität zu sichern."
   
   Die zweite Säule soll schnellstmöglich an den Start gehen.

Diese beiden Säulen ergänzen das von der > Bundesregierung beschlossene Hilfspaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

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Im Rahmen des niedersächsischen Sofort-Hilfe-Programms "Liquiditätssicherung für kleine Unternehmen" können Zuschüsse bei der > NBank beantragt werden. Diese Förderhilfen können nur online beantragt und > per E-Mail eingereicht werden.

Laden Sie sich die PDF-Dokumente hier herunter:
(Sie benötigen Adobe Acrobat Reader zum Ausfüllen der Formulare)

> Antragsformular

> De-Minimus-Erklärung (dem Antrag beizufügen)

> De-Minimus-Merkblatt

> Leitfaden zur Antragsstellung

> Definitionshilfe: Was sind kleine und mittlere Unternehmen?

> Produktinformationen "Soforthilfe Corona"

Hilfestellungen bei der Antragstellung bietet auch die > NBank auf ihrer Website.

Außerdem können Unternehmen, Freiberufliche und Selbständige Kredite bei der Förderbank > Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen.

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Auf Anfrage teilte uns das Niedersächsische Wirtschaftsministerium mit:

"Das Sofort-Hilfe-Programm des Landes richtet sich speziell an Unternehmen und Angehörige Freier Berufe. Gemeinnützige Vereine sind von der zugrunde liegenden Richtlinie leider nicht umfasst."

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) arbeitet derzeit an einer Lösung. Lesen Sie hierzu auch die > Pressemitteilung des MWK. Wir informieren Sie, sobald uns Neuigkeiten hierzu vorliegen.

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• Fragen zum Programm "Liquditätssicherung für kleine Unternehmen" beantwortet das Niedersächsische Wirtschaftsministerium telefonisch unter 0511 120 5757 (8:00 – 20:00 Uhr) oder per > E-Mail
  
  

• Das > Bundesministerium für Finanzen informiert über Soforthilfe und Schutzfonds
  
  
• Das > Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) informiert über einen Schutzschirm für die Wirtschaft.
  
  
• Das BMWi hat für wirtschaftsbezogene Fragen eine Hotline eingerichtet:
  Telefon: 030 18615 1515 (Mo– Fr 9:00 bis 17:00 Uhr)
  
  

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Ab sofort steht den Bürger*innen in Niedersachsen eine Hotline der Landesregierung für Fragen rund um das Corona-Geschehen zur Verfügung. Montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 22:00 Uhr ist sie erreichbar unter: 0511 120 6000.

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Auf Landesebene hat sich der Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände (akku), in dem auch die LKJ Niedersachsen aktiv ist, mit einem > Brandbrief an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil, an Minister Björn Thümler (Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur) und an die Fraktionen des Niedersächsischen Landtags gewandt.

Viele Kulturverbände stellen umfangreiche Hilfestellungen zur Verfügung. Beispiele:

• beantwortet > Musikland Niedersachsen die > drängendsten Fragen freischaffender Musiker*innen und Kultureinrichtungen auf der Website und hat eine > Hotline für die professionelle Musikwelt Niedersachsens eingerichtet.
  
  
• Der > Landesverband Soziokultur Niedersachsen stellt auf seiner Website die
  > wichtigsten Informationen zusammen.

Der > Deutsche Kulturrat fordert in einer > Pressemitteilung zusätzlich zu Betriebskostenzuschüssen und ALG II vom Bund die Einrichtung eines Kulturinfrastrukturförderfonds sowie einen Entlastungszuschuss in die Künstlersozialkasse.

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die Informationen rund um das Thema Covid 19 und Auswirkungen auf Einrichtungen häufen sich. In dem Folgeden Dokument möchten Ihnen die Infos weitergeben, die für Sie aktuell wichtig sein können mit Blick auf Ihre Freiwilligen.

Informationen für Einsatzstellen vor dem Hintergrund der Covid 19_Corona Krise

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Erhalten Sie aktuell öffentliche Fördermittel für ein Projekt, das nun verschoben werden muss bzw. nicht stattfinden kann, dann wenden Sie sich bitte an den Förderer.

In den von uns geförderten Projekten SCHULE:KULTUR! und KUBISCH bemühen wir uns um eine schnelle Klärung mit den zuständigen Ministerien und der Stiftung, ob zugesagte Mittel in die Zukunft übertragen werden können, sofern das Vorhaben verschoben werden soll.

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Die Niedersächsische Landesschulbehörde hat in einem Runderlass festgelegt, dass "unterrichtsbedingte Fahrten zu außerschulischen Lernorten [bis Ende des Schuljahres abzusagen sind]." Dies betrifft auch den Besuch von Theater, Museen usw.

Unser Tipp: Sprechen Sie direkt mit der Schule, ob und wie sie die geplanten Projekte/Aufführungen stattfinden lassen können.

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Das > Haus des Stiftens bietet Anfang April kostenfreie digitale Fortbildungen an – zum Beispiel zum Thema "Corona Spezial: Rettungsmaßnahmen für NPOs" oder "Corona Spezial: Kurzarbeit und Homeoffice". > Zur Anmeldung

Die LKJ bietet in Kürze ebenfalls Webinare zu verschiedenen Themen an. Hierzu informieren wir Sie zeitnah.

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SONDERVORAUSZAHLUNG ZUR UMSATZSTEUER HERABSETZEN

Aus aktuellem Anlass ist es möglich, die Sondervorauszahlung zur Umsatzsteuer für das Jahr 2020 auf Antrag im Einzelfall herabzusetzen, sofern die/der Unternehmer*in nachweislich und nicht unerheblich von der aktuellen Corona-Krise betroffen ist.

Dies kann aber nur in dem Verhältnis geschehen, in dem die voraussichtlichen Umsätze des Jahres 2020 hinter denen des Jahres 2019 zurückbleiben werden. Erwartet die/der Unternehmer*in also, dass sie/er in diesem Jahr z. B. nur 50% der Umsätze des Vorjahres erzielen wird, und macht sie/er dies dem Finanzamt glaubhaft, dann kann die Sondervorauszahlung um die Hälfte herabgesetzt werden.

STUNDUNG VON SOZIALVERSICHERUNGSBEITRÄGEN

Für Unternehmen, die infolge der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, kann die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen eine Möglichkeit darstellen, sich einen gewissen finanziellen Spielraum zu verschaffen.

Die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen ist dabei an folgende Voraussetzungen geknüpft (§ 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV):

• Der Anspruch auf den Gesamtsozialversicherungsbeitrag darf nur dann gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung der Beiträge mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre.
  
  
• Eine erhebliche Härte für das Unternehmen ist gegeben, wenn es sich aufgrund ungünstiger wirtschaftlicher Verhältnisse vorübergehend in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befindet oder im Falle der sofortigen Einziehung derfälligen Sozialversicherungsabgaben in diese geraten würde.
  
  
• Eine Stundung darf allerdings nicht gewährt werden, wenn eine Gefährdung des Anspruches eintreten würde. Das ist der Fall, wenn die Zahlungsschwierigkeiten nicht nur vorübergehend sind oder eine Überschuldung in absehbarer Zeitoffensichtlich nicht abgebaut werden kann.

Über den Stundungsantrag entscheidet die Krankenkasse als zuständige Einzugsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen. Betroffene Unternehmen sollten sich direkt an die zuständige Krankenkasse wenden. Eine gebündelte Bearbeitung durch eine zentrale Stelle ist jedoch nicht vorgesehen, so dass bei jeder einzelnen Krankenkasse ein entsprechender Antrag gestellt wird.

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Zum Verfahren informiert das > Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie

Um eine weitere Ausbreitung des auch in Niedersachsen festgestellten Coronavirus zu verhindern, können die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte, die für den Betriebssitz des Arbeitgebers bzw. für den Wohnort bei Selbständigen zuständig sind, Personen vorsorglich unter Quarantäne (Absonderung) stellen.

Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen sowie Selbstständige können dadurch einen Verdienstausfall erleiden.In Niedersachen entschädigt dann auch der zuständige Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes.

Wichtig: Die Quarantäne muss durch die zuständige Behörde angeordnet worden sein. Kein Anspruch besteht bei Arbeitsunfähigkeit, Urlaub und vorübergehender Verhinderung nach § 616 BGB.

Für Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen gilt:
Die/der Arbeitgeber*in geht für unter Quarantäne gestellte Arbeitnehmer*innen im Rahmen der Entgeltfortzahlung für maximal sechs Wochen in Vorleistung. Die ausgezahlten Beträge werden den Arbeitgeber*innen auf Antrag von der für die Anordnung der Quarantäne zuständigen Behörde ersetzt (und diesen dann vom Landesamt erstattet).

Ab der siebten Woche wird die Entschädigung direkt an die Betroffenen gezahlt. Die Entschädigung entspricht der Höhe des gesetzlichen Krankengeldes.

Für Selbstständige gilt:
Sie stellen den Antrag direkt beim zuständigen Landkreis oder der kreisfreien Stadt (Gesundheitsamt, Ordnungsamt). Anträge auf Entschädigung müssen schriftlich innerhalb von drei Monaten nach Ende der Quarantäne bei der vorstehend genannten zuständigen Behörden gestellt werden.

Anfragen können Betroffene an das zuständige Gesundheitsamt richten.

Weitere Infos zur Quarantäne:

• > Niedersächsisches Landesgesundheitsamt

• > Das Land Niedersachsen informiert Berufstäge

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Die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen informiert auf ihrer Website zu
> Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz bei Tätigkeitsverbot und Qurantäne

Das > Land Niedersachsen informiert Berufstätige ebenfalls unter anderem über die Möglichkeiten einer Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz.

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Die Juristin der LKJ, Inga Wolf-Marra, bietet eine rechtliche Beratung zu folgenden Themenschwerpunkten an:

• Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (bei Tätigkeitsverbot und Quarantäne)
• Corona und Arbeitsrecht (Arbeitsschutz im Betrieb, Kurzarbeit, Kinderbetreuung, Homeoffice, Kündigung und Arbeitslosigkeit, Aufhebungsvertrag, Arbeitszeit, "Freistellung")
• Unterstützung und Beratung bei den Hilfspaketen von Land und Bund

Schreiben Sie eine > E-Mail oder rufen Sie an unter 0511 600 605-752 (9.00 – 13.00 Uhr, 13.30 – 16.30 Uhr)

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Wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebs von Arbeitsausfall betroffen sind, können Sie Kurzarbeit beantragen. Das Gesetz „zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ gilt rückwirkend ab 1.3.2020 und bis zum 31.12.2021.

Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60-67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns und erstattet der*m Arbeitgeber*in die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden. Für geringfügig Beschäftigte gilt diese Regelung nicht.

Weitere Infos zum Kurzarbeitergeld:

• Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt > Fragen und Antworten zur Kurzarbeit und Qualifizierung zusammen.
  
  
• Die > Bundesagentur für Arbeit beantwortet die wichtigsten Fragen zum Kurzarbeitergeld.
  
  
• Unternehmerhotline der Bundesagentur für Arbeit:
  Telefon: 0800 45555 20
  
  
• > "Bis zu 40 Prozent weniger Geld für die Mitarbeiter" - Gastbeitrag von zwei Rechtsanwälten auf "Legal Tribune Online"

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Die Finanzreferentin der LKJ, Petra Bergmann, bietet eine Beratung zum Thema Kurzarbeit an. Dies betrifft insbesondere die Fragen:

• Welche Unterlagen müssen der Anzeige beigelegt werden?
• Welche Dokumentation ist notwendig um Rückforderungen zu vermeiden?
• Wie berechne ich die Leistungssätze SOLL und IST?
• Welche Angaben benötige ich für die Lohn- und Gehaltsabrechnung?

Schreiben Sie eine > per E-Mail oder rufen Sie an unter 0511 600 605 54 (8 – 12 Uhr).

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Die > Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert zum Infektionsschutz.

Das Bundesgesundheitsministerium hat ein Infotelefon eingerichtet (Quarantänemaßnahmen, Umgang mit Verdachtsfällen etc.)
Telefon: 030 346465100
Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr
Fr 8:00 bis 12:00 Uhr

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Der Deutsche Kulturrat startet den "Corona versus Kultur"-Newsletter, den alle Abonnenten des regulären Newsletters erhalten. > Zur Anmeldung

Die Niedersächsische Landesregierung verschickt einen täglichen Corona-Newsletter. > Zur Anmeldung

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