Die aktuelle Situation stellt viele Freiberufler*innen, Selbständige und Kultureinrichtungen vor erhebliche Herausforderungen, die oft existenzbedrohend sind. Viele Fragen sind noch offen. Dennoch versuchen wir, Sie an dieser Stelle bestmöglich auf den neuesten Stand zu bringen.

• Alle Fragen rund um Steuern
  

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Medienecho

• Das berichten Medien zur Lage der Kulturszene

Auf Basis des Bund-Länder-Beschlusses vom 19. Januar 2021 ist die Niedersächsische Corona-Verordnung angepasst worden. 

> Zur Niedersächsischen Corona-Verordnung

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Die Juristin der LKJ, Inga Wolf-Marra, bietet eine rechtliche Beratung zu folgenden Themenschwerpunkten an:

• Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (bei Tätigkeitsverbot und Quarantäne)
• Corona und Arbeitsrecht (Arbeitsschutz im Betrieb, Kurzarbeit, Kinderbetreuung, Homeoffice, Kündigung und Arbeitslosigkeit, Aufhebungsvertrag, Arbeitszeit, "Freistellung")
• Unterstützung und Beratung bei den Hilfspaketen von Land und Bund

Schreiben Sie eine > E-Mail oder rufen Sie an unter 0511 600 605-752 (9.00 – 13.00 Uhr, 13.30 – 16.30 Uhr)

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Die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen informiert auf ihrer Website zu
> Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz bei Tätigkeitsverbot und Qurantäne

Das > Land Niedersachsen informiert Berufstätige ebenfalls unter anderem über die Möglichkeiten einer Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz.

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Der Deutsche Mieterbund informiert > Worauf Mieter in der Corona-Krise achten müssen

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Die Finanzreferentin der LKJ, Petra Bergmann, bietet eine Beratung zum Thema Kurzarbeit an. Dies betrifft insbesondere die Fragen:

• Welche Unterlagen müssen der Anzeige beigelegt werden?
• Welche Dokumentation ist notwendig um Rückforderungen zu vermeiden?
• Wie berechne ich die Leistungssätze SOLL und IST?
• Welche Angaben benötige ich für die Lohn- und Gehaltsabrechnung?

Schreiben Sie eine > per E-Mail oder rufen Sie an unter 0511 600 605 54 (8 – 12 Uhr).

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Wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebs von Arbeitsausfall betroffen sind, können Sie Kurzarbeit beantragen. Das Gesetz „zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ gilt rückwirkend ab 1.3.2020.

Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit bis zu 80 Prozent des ausgefallenen Nettolohns (siehe auch: > Erhöhung des Kurzarbeitergeldes) und erstattet der*m Arbeitgeber*in die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden. Für geringfügig Beschäftigte gilt diese Regelung nicht.

Laden Sie sich Unterlagen zur Kurzarbeit hier herunter:

  Hinweise zum Antragsverfahren

  Informationen für Arbeitgeber und Betriebsvertretungen

  Informationen für Arbeitnehmer*innen

  Tabelle zur Berechnung von Kurzarbeitergeld

Weitere Infos zum Kurzarbeitergeld:

• Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt > Fragen und Antworten zur Kurzarbeit und Qualifizierung zusammen.
  
  
• Die > Bundesagentur für Arbeit beantwortet die wichtigsten Fragen zum Kurzarbeitergeld.
  
  
• Unternehmerhotline der Bundesagentur für Arbeit:
  Telefon: 0800 45555 20
  

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Die Bundesagentur für Arbeit in Niedersachsen weist darauf hin, dass Einkommensverluste durch Kurzarbeit aufgrund der Corona-Krise durch die sogenannte Grundsicherung (auch bekannt als Arbeitslosengeld II) ausgeglichen werden kann. 

In einem > vereinfachten Verfahren, das die Bundesregierung beschlossen hat, können Selbständige in der Kulturarbeit Grundsicherung beantragen. So entfällt z. B. für die ersten sechs Monate die Vermögensprüfung und die Ausgaben für Unterkunft und Heizung werden in tatsächlicher Höhe anerkannt.

> Weitere Infos zur Grundsicherung in der Corona-Pandemie

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Das Bundeskabinett hat am 29. April den Gesetzentwurf zum Sozialschutz-Paket II beschlossen:

• Für Beschäftigte, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert haben, soll das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Monat auf 70 Prozent, ab dem siebten Monat auf 80 Prozent des entgangenen Nettolohns steigen. Für Beschäftigte mit Kindern auf 77 beziehungsweise 87 Prozent.
  Im November hat der Bundestag die Sonderregelung bis Ende 2021  verlängert. 

• Für Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit weitet die Bundesregierung außerdem die Hinzuverdienstmöglichkeiten aus: Ab dem 1. Mai ist es möglich, in allen Berufen bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens hinzuzuverdienen. Die Beschränkung auf systemrelevante Berufe wird aufgehoben.

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Das Bundeskabinett hat am 29. April beschlossen, das Arbeitslosengeld I für diejenigen um drei Monate zu verlängern, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde.

> Mehr Infos

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Neben den landes- und bundesweiten Hilfsprogrammen schnüren auch Städte und Regionen in Niedersachsen Hilfspakete, die wir an dieser Stelle aufführen:

Stadt und Region Hannover

> Hannoversches Stabilitätspaket
> Corona-Sozialfonds

Stadt Braunschweig

> Hilfsfonds für Wirtschaft und Kulturszene

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> Edmund Siemers Stiftung

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Auf Landesebene

• Der Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände (akku) hat > Sechs Brandbriefe an die niedersächsische Politik verfasst.
  
  

• Hilfestellungen der Landesverbände. Beispiele:
  • > Musikland Niedersachsen
  • > Der Landesverband Soziokultur Niedersachsen
  • > Der Landesverband Theaterpädagogik Niedersachsen

Auf Bundesebene

• Der Deutsche Kulturrat fordert:
  
  • > die Mittel für NEUSTART KULTUR aufzustocken
  • > mehr finanzielle Unterstützung für den Kulturbereich
  • > Zugang zur Arbeitslosenversicherung für Selbständige zu verbessern
    
  • > die Kultur- und Kreativwirtschaft jetzt zu stützen und Perspektiven zu geben
  • > den Kulturbereich im Infektionsschutzgesetz als eigenständigen Bereich zu benennen
  • > die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums
    
    

• Die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) fordert:
  
  • > eine gemeinsame Initiative für eine Zukunftsallianz für die Jugend
  • > Bildungskooperationen und kulturelle Schulkooperationen in der Corona-Krise zu stärken

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die Informationen rund um das Thema Covid 19 und Auswirkungen auf Einrichtungen häufen sich. In den Folgeden Dokumenten möchten wir Ihnen die Infos weitergeben, die für Sie aktuell wichtig sein können mit Blick auf Ihre Freiwilligen.

Einsatz von Freiwilligen in anderen Einsatzfeldern

Zahlung von Corona-Prämien an Freiwillige

Informationen für Einsatzstellen vor dem Hintergrund der Covid 19_Corona Krise

Kurzarbeitergeld für Freiwillige BMAS

Corona-Virus: Seminartage und Risikogruppen

Corona-Virus und virtuelle Seminartage

Online-Angebot www.freiwillige-helfen-jetzt.de und Verlängerung von FSJ und FÖJ

Einsatz Freiwillige in anderen Bereichen

Verlängerung des Bundesfreiwilligendienstes

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Falls Sie vor Corona für das laufende Jahr Fördermittel erhalten oder bewilligt bekommen haben, prüfen Sie bitte in den zugehörigen Förderkriterien, ob sich nachträgliche Veränderung im Bereich der Ausgaben und Einnahmen oder in der Durchführung auf die Förderung auswirken.

Hinsichtlich coronabedingter Veränderungen stimmen Sie sich am besten zeitnah mit den Ansprechpartner*innen Ihrer Förderer ab.

Im Einzelfall können auch sog. Corona-Hilfen, Kurzarbeitergeld, o.ä. als Drittmittel aufgefasst werden. Dies ist abhängig von der Art und Umfang Ihrer Förderung.

In den von uns geförderten Projekten SCHULE:KULTUR! und KUBISCH bemühen wir uns um eine schnelle Klärung mit den zuständigen Ministerien und der Stiftung, ob zugesagte Mittel in die Zukunft übertragen werden können, sofern das Vorhaben verschoben werden soll.

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Am 20. Januar 2021 teilte das Kultusministerium Folgendes per E-Mail mit:

Folgende Maßnahmen gelten für die Zeit über den Halbjahreswechsel am 29. Januar hinaus bis Sonntag, 14.02.2021:

1.) Die Schülerinnen und Schüler des Primarbereiches sowie alle Schülerinnen und Schüler der Förderschulen GE einschließlich Tagesbildungszentren werden im Wechselunterricht nach Szenario B in geteilten Klassen unterrichtet. Die Pflicht zum Präsenzbesuch wird aufgehoben und die Möglichkeit auf reinen Distanzunterricht eingeräumt.

2.) Alle Abitur- und weiteren Abschlussklassen werden in geteilten Klassen nach Szenario B unterrichtet.

3.) Die Sekundarbereiche I und II (SJG 5-8 in der Regel, wenn keine Abschlüsse gemacht werden auch 9 und 10 sowie 11 und 12) verbleiben im Distanzlernen nach Szenario C.  Für die berufsbildenden Schulen gilt ebenfalls grundsätzlich Distanzlernen nach Szenario C.

4.) Notbetreuung wird angeboten für die Kinder der Schuljahrgänge 1-6 in den Szenarien B und C.

5.) Die Kindertageseinrichtungen werden weiterhin in Szenario C betrieben. Die Notbetreuung für in der Regel bis zu 50 Prozent der Normalgruppengrößen wird weiterhin angeboten. Die Höchstgrenzen gelten auch für Großtagespflegestellen. Kindertagespersonen können ihr Regelangebot in sehr kleinen Betreuungsgruppen weiterhin ungeschmälert vorhalten.

Im Rahmen-Hygieneplan 4.1 vom 26.11.2020 steht:

Grundlage für die Durchführung von Schulveranstaltungen und Schulfahrten ist der jeweils aktuelle Stand der „Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2“ sowie der gültige Rahmen-Hygieneplan. Die hier beschriebenen Regelungen und Vorgaben sind zu beachten und einzuhalten. Angesichts der unvorhersehbaren Infektionslage und unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens sowie veränderter Reiseroutinen mit Abstandswahrung und Hygienevorschriften wird empfohlen, bis Ende März 2021 keine Schulfahrten durchzuführen.

§13, Absatz 2, Satz 7 und 8 der og. Nds. Verordnung sagt:

⁷Schulfahrten, mit Ausnahme von unterrichtsbedingten, eintägigen Fahrten zu außerschulischen Lernorten, sind für die Dauer der Maßnahme untersagt. ⁸Schulfahrten im Sinne des Satzes 7 sind Schulveranstaltungen, die mit Fahrtzielen außerhalb des Schulstandortes verbunden sind, mit denen definierte Bildungs- und Erziehungsziele verfolgt werden; dazu zählen auch Schüleraustauschfahrten und Schullandheimaufenthalte.

Wir empfehlen Ihnen, sich im Zweifelsfall mit der jeweiligen Schule in Verbindung zu setzen.

Alle Pläne, Szenarien und Hinweise zum aktuellen Schuljahr 2020/21 stehen auf der
> Website des Kultusministeriums.

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Die LKJ bietet regelmäßige > Veranstaltungen zu verschiedenen Themen an.

Weitere Online-Veranstaltungen:

> "Kulturprojekte digitalisieren! Aber wie?"
(YouTube-Beitrag von Netzwerk Junge Ohren)

> Stärker mit Games (digitale Workshops)

> Kulturpolitische Gesellschaft

> Haus des Stiftens

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Wir stellen Ihnen auf unserer Seite > Ideen für alternative Angebote Online-Formate verschiedener Kultursparten vor.

Unter > Tools für digitale Angebote finden Sie Anleitungen, Tipps und Tricks, wie Sie die Projekte umsetzen.

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Um kurzfristig die Liquiditätssituation der Unternehmen zu verbessern, haben die Bundesländer in Abstimmung mit dem Bundesfinanzminister steuerliche Hilfestellungen für Firmen und Selbständige auf den Weg gebracht.

Zu den wichtigsten Steuererleichterungen gehören:

• die Anpassung der Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer an die veränderte Ertragssituation
  
  
• die Stundung fälliger Steuern sowie der Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge
  
  
• die Erstattung der Sondervorauszahlung zur Umsatzsteuer für das Jahr 2020 (auf Antrag im Einzelfall)

SONDERVORAUSZAHLUNG ZUR UMSATZSTEUER HERABSETZEN

Aus aktuellem Anlass ist es möglich, die Sondervorauszahlung zur Umsatzsteuer für das Jahr 2020 auf Antrag im Einzelfall herabzusetzen, sofern die/der Unternehmer*in nachweislich und nicht unerheblich von der aktuellen Corona-Krise betroffen ist.

Dies kann aber nur in dem Verhältnis geschehen, in dem die voraussichtlichen Umsätze des Jahres 2020 hinter denen des Jahres 2019 zurückbleiben werden. Erwartet die/der Unternehmer*in also, dass sie/er in diesem Jahr z. B. nur 50% der Umsätze des Vorjahres erzielen wird, und macht sie/er dies dem Finanzamt glaubhaft, dann kann die Sondervorauszahlung um die Hälfte herabgesetzt werden.

Die am häufigsten gestellten Fragen zur Steuererleichterung beantwortet das
> Niedersächsische Finanzministerium 

STUNDUNG VON SOZIALVERSICHERUNGSBEITRÄGEN

Für Unternehmen, die infolge der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, kann die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen eine Möglichkeit darstellen, sich einen gewissen finanziellen Spielraum zu verschaffen.

Die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen ist dabei an folgende Voraussetzungen geknüpft (§ 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV):

• Der Anspruch auf den Gesamtsozialversicherungsbeitrag darf nur dann gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung der Beiträge mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre.
  
  
• Eine erhebliche Härte für das Unternehmen ist gegeben, wenn es sich aufgrund ungünstiger wirtschaftlicher Verhältnisse vorübergehend in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befindet oder im Falle der sofortigen Einziehung derfälligen Sozialversicherungsabgaben in diese geraten würde.
  
  
• Eine Stundung darf allerdings nicht gewährt werden, wenn eine Gefährdung des Anspruches eintreten würde. Das ist der Fall, wenn die Zahlungsschwierigkeiten nicht nur vorübergehend sind oder eine Überschuldung in absehbarer Zeitoffensichtlich nicht abgebaut werden kann.

Über den Stundungsantrag entscheidet die Krankenkasse als zuständige Einzugsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen. Betroffene Unternehmen sollten sich direkt an die zuständige Krankenkasse wenden. Eine gebündelte Bearbeitung durch eine zentrale Stelle ist jedoch nicht vorgesehen, so dass bei jeder einzelnen Krankenkasse ein entsprechender Antrag gestellt wird.

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Der Koalitionsausschuss hat am 22. April 2020 folgende Maßnahme verabschiedet:

• Als Corona-Sofortmaßnahme werden wir für kleine und mittelständische Unternehmen die pauschalierte Herabsetzung bereits für 2019 geleisteter Vorauszahlungen in Hinblick auf Verluste im Jahr 2020 ermöglichen (Verlustverrechnung).

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Die Kanzlei Laaser stellt auf ihrer Website Informationen zum > Ausfallhonorar zusammen

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Am 29. April teilte Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit, dass freie Künstler*innen Ausfallhonorare von bis zu 60 Prozent der Gage erhalten können, wenn sie für Kultureinrichtungen oder in Projekten tätig sind, die vom Bund gefördert werden.

Die Regelung sieht vor, dass ausgefallene Engagements von freiberuflichen Künstler*innen auch dann vergütet werden können, wenn es keine entsprechende vertragliche Regelung über Ausfallhonorare gibt. Voraussetzung ist, dass das Engagement bis zum Stichtag 15. März 2020 vereinbart wurde. Wenn für die Veranstaltung eine Gage unter 1.000 Euro vorgesehen war, kann ein Ausfallhonorar von bis zu 60 Prozent des Nettoentgelts zuwendungsrechtlich anerkannt werden. Bei Gagen über 1.000 Euro können die Künstlerinnen und Künstler maximal 40 Prozent des Nettoentgelts erhalten; die Obergrenze des Ausfallhonorars liegt bei 2.500 Euro.

> Zur Pressemitteilung

> Zu "Bund zahlt Ausfallhonorare für Künstler" (Tagesschau, 29.04.2020)

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Derzeit gewähren einige Veranstalter und Kulturinstitutionen Künstler*innen bei Corona-bedingten Absagen von Veranstaltungen oder Kursen Ausfallhonorare. Es stellte sich für sie die Frage, ob diese Ausfallhonorare künstlersozialabgabepflichtig sind. Bei einer Anfrage des Kulturbüros Rheinland-Pfalz bei der Künstlersozialversicherung, verneinte sie dies und verwies auf folgenden Passus:

„Künstlersozialabgabe ist nur zu zahlen, wenn eine künstlerische oder publizistische Leistung tatsächlich erbracht wurde. Wird eine Leistung nicht erbracht, fällt keine Künstlersozialabgabe an. Deshalb gehören Schadenersatzansprüche und Vertragsstrafen nicht zum meldepflichtigen Entgelt. Werden Ausfallhonorare gezahlt, obwohl eine Leistung nicht erbracht wurde, sind sie wie Vertragsstrafen zu behandeln und daher nicht meldepflichtig. Ausfallhonorare für bereits erbrachte Leistungen, die nur nicht verwertet bzw. genutzt werden, müssen der KSK dagegen gemeldet werden.“

> Zur Künstlersozialkasse (Punkt 26)

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Wir hoffen natürlich, dass Referent*innen und andere Kulturschaffende verständnisvolle Auftraggeber haben, mit denen trotz höherer Gewalt Stornoregelungen getroffen werden konnten. Die LKJ Niedersachsen e.V. hat Ihre Vereinbarungen mit solchen Regelungen versehen.

Sollten Referent*innen oder andere Kulturschaffende Vereinbarungen mit Auftraggebern haben, die eine Stornoregelung beinhalten, können die zu berechnenden Stornokosten ggf. nicht steuerbar sein. Dies bedeutet, dass darauf keine Umsatzsteuer berechnet und entrichtet werden muss.

Diese Regelung kommt insbesondere dann zum Tragen, wenn es sich um einen pauschalierten prozentualen Wert der ursprünglichen Auftragssumme handelt, die ohne Gegenleistung berechnet werden darf. Es handelt sich dabei um einen echten Schadenersatz. Die Rechnung mit den Stornokosten sollte dann den Zusatz „MwSt.- frei da Schadenersatz“ enthalten.

Muss der/die Auftragnehmer*in allerdings eine Gegenleistung erbringen, z. B. die Seminarunterlagen in Schriftform zur Verfügung stellen oder sind Teile der Leistung bereits erbracht und müssen übergeben werden, handelt es sich um einen unechten Schadenersatz. Dann ist wie bisher Umsatzsteuer zu berechnen.  

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Zum Verfahren informiert das > Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie

Um eine weitere Ausbreitung des auch in Niedersachsen festgestellten Coronavirus zu verhindern, können die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte, die für den Betriebssitz des Arbeitgebers bzw. für den Wohnort bei Selbständigen zuständig sind, Personen vorsorglich unter Quarantäne (Absonderung) stellen.

Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen sowie Selbstständige können dadurch einen Verdienstausfall erleiden.In Niedersachen entschädigt dann auch der zuständige Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes.

Wichtig: Die Quarantäne muss durch die zuständige Behörde angeordnet worden sein. Kein Anspruch besteht bei Arbeitsunfähigkeit, Urlaub und vorübergehender Verhinderung nach § 616 BGB.

Für Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen gilt:
Die/der Arbeitgeber*in geht für unter Quarantäne gestellte Arbeitnehmer*innen im Rahmen der Entgeltfortzahlung für maximal sechs Wochen in Vorleistung. Die ausgezahlten Beträge werden den Arbeitgeber*innen auf Antrag von der für die Anordnung der Quarantäne zuständigen Behörde ersetzt (und diesen dann vom Landesamt erstattet).

Ab der siebten Woche wird die Entschädigung direkt an die Betroffenen gezahlt. Die Entschädigung entspricht der Höhe des gesetzlichen Krankengeldes.

Für Selbstständige gilt:
Sie stellen den Antrag direkt beim zuständigen Landkreis oder der kreisfreien Stadt (Gesundheitsamt, Ordnungsamt). Anträge auf Entschädigung müssen schriftlich innerhalb von drei Monaten nach Ende der Quarantäne bei der vorstehend genannten zuständigen Behörden gestellt werden.

Anfragen können Betroffene an das zuständige Gesundheitsamt richten.

Weitere Infos zur Quarantäne:

• > Niedersächsisches Landesgesundheitsamt

• > Das Land Niedersachsen informiert Berufstäge

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Das Bundeskabinett hat eine Gutscheinregelung für Tickets von Kulturveranstaltungen beschlossen. Der Gesetzentwurf muss noch vom Bundestag verabschiedet werden.

Vorgesehen ist, dass Veranstalter den Eintrittspreis von bereits gekauften Tickets von Kulturveranstaltungen nicht zurückerstatten, sondern stattdessen einen Gutschein für eine Nachholveranstaltung oder alternative Veranstaltung aushändigen.

In der > Formulierungshilfe der Bundesregierung für den Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht heißt es:

• Wenn eine Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstige Freizeitveranstaltung aufgrund der COVID-19-Pandemie  nicht  stattfinden  konnte  oder  kann,  ist  der  Veranstalter  berechtigt, dem Inhaber einer vor dem 8. März 2020 erworbenen Eintrittskarte oder sonstigen Teilnahmeberechtigung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises oder sonstigen Entgelts einen Gutschein zu übergeben. Umfasst eine solche Eintrittskarte oder sonstige Berechtigung die Teilnahme an mehreren Freizeitveranstaltungen und konnte oder kann nur ein Teil dieser Veranstaltungen stattfinden, ist der Veranstalter berechtigt, dem Inhaber einen Gutschein in Höhe des Wertes des nicht genutzten Teils zu übergeben.

• Soweit eine Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstige Freizeiteinrichtung aufgrund der COVID-19-Pandemie zu schließen war oder ist, ist der Betreiber berechtigt, dem Inhaber einer vor dem 8. März 2020 erworbenen Nutzungsberechtigung anstelle einer Erstattung des Entgelts einen Gutschein zu übergeben.

• Der Wert des Gutscheins muss den gesamten Eintrittspreis oder das gesamte sonstige Entgelt einschließlich etwaiger Vorverkaufsgebühren umfassen. Für die Ausstellung und Übersendung des Gutscheins dürfen keine Kosten in Rechnung gestellt werden.

• Aus dem Gutschein muss sich ergeben, dass dieser wegen der COVID-19-Pandemie ausgestellt wurde und dass der Inhaber des Gutscheins die  Auszahlung des Wertes des Gutscheins unter einer der in Absatz 5 genannten Voraussetzungen verlangen kann.

• Der Inhaber eines nach Absatz 1 oder 2 ausgestellten Gutscheins kann von dem Veranstalter oder Betreiber die Auszahlung des Wertes des Gutscheins verlangen, wenn der  Verweis  auf  einen  Gutschein  für  ihn  angesichts  seiner  persönlichen  Lebensumstände unzumutbar ist oder er den Gutschein bis zum 31.Dezember 2021 nicht eingelöst hat.“

Lesen Sie auch die > Pressemitteilung der Bundesregierung

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• Die Landesregierung Niedersachsen hat eine Bürger-Hotline eingerichtet: 0511 120 6000. (Mo.-Fr. von 8:00 Uhr - 22:00 Uhr)
  
  

• Fragen zum Soforthilfe-Programm beantwortet das Niedersächsische Wirtschaftsministerium telefonisch unter 0511 120 5757 (8:00 – 20:00 Uhr) oder per > E-Mail
  
  
• Die Landesregierung Niedersachsen beantwortet auf der Website die > am häufigsten gestellten Fragen.
  
  
• Der Deutsche Kulturrat stellt die > Hilfsmaßnahmen des Bundes auf seiner Website zusammen.
  
  
• Einen Überblick über bundes- und länderspezifische Hilfen bietet dieses > Padlet
  
  

• Das > Bundesministerium für Finanzen informiert über Soforthilfe und Schutzfonds
  
  
• Das > Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) informiert über einen Schutzschirm für die Wirtschaft.
  
  
• Das BMWi hat für wirtschaftsbezogene Fragen eine Hotline eingerichtet:
  Telefon: 030 18615 1515 (Mo– Fr 9:00 bis 17:00 Uhr)

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Das Bundesfinanzministerium hat eine Reihe von Fragen in Zusammenhang mit der Coronakrise beantwortet. Die FAQ „Corona“ (Steuern) beschäftigen sich u.a. auch mit Fragen der Gemeinnützigkeit. Zu folgenden Themen werden u.a. Aussagen gemacht:

• Tätigkeiten im Bereich der Coronahilfe
• Entgeltliche Tätigkeiten
• Mittelverwendung
• Auflösung von Rücklagen
• Beitragsrückerstattungen an Mitglieder
• Spendenquittung bei Verzicht der Rückzahlung des Ticketpreises

> Zur Website

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Die > Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert zum Infektionsschutz.

Das Bundesgesundheitsministerium hat ein Infotelefon eingerichtet (Quarantänemaßnahmen, Umgang mit Verdachtsfällen etc.)
Telefon: 030 346465100
Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr
Fr 8:00 bis 12:00 Uhr

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Der Deutsche Kulturrat startet den "Corona versus Kultur"-Newsletter, den alle Abonnenten des regulären Newsletters erhalten. > Zur Anmeldung

 

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Bei Fragen, Anregungen oder Problemen bei der Anmeldung schreiben Sie uns gerne eine > E-Mail

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> "Zivilgesellschaft ohne Stimme in Krisenzeiten: Gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe nicht systemrelevant?" (Podcast, WDR 3 Forum, 26.04.2020)

> "Laufende Kosten bedrohen Kultuvereine: Demonstranten fordern Unterstützug vom Land" (HAZ online, 23.04.2020)

> "Corona Kompakt: Brandbrief der Kulturszene" (NDR, Hallo Niedersachsen, 22.04.2020)

> "Hilfe für die Kultur: Frust, Wut und Fassungslosigkeit" (Süddeutsche Zeitung, 15.04.2020)

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AUFGABEN DER LKJ

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