HILFE IN DER CORONA-PANDEMIE

An dieser Stelle versuchen wir, Sie bestmöglich auf den neuesten Stand zu bringen.

 


Beratung zu rechtlichen Fragen

Die Juristin der LKJ, Inga Wolf-Marra, bietet eine rechtliche Beratung zu folgenden Themenschwerpunkten an:

 

  • Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (bei Tätigkeitsverbot und Quarantäne)
  • Corona und Arbeitsrecht (Arbeitsschutz im Betrieb, Kurzarbeit, Kinderbetreuung, Homeoffice, Kündigung und Arbeitslosigkeit, Aufhebungsvertrag, Arbeitszeit, "Freistellung")
  • Unterstützung und Beratung bei den Hilfspaketen von Land und Bund


Schreiben Sie eine > E-Mail oder rufen Sie an unter 0511 600 605-752 (9.00 – 13.00 Uhr, 13.30 – 16.30 Uhr)

 

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Entschädigungen bei Tätigkeitsverboten und Quarantäne

Die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen informiert auf ihrer Website zu
> Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz bei Tätigkeitsverbot und Qurantäne

Das > Land Niedersachsen informiert Berufstätige ebenfalls unter anderem über die Möglichkeiten einer Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz.

 

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Kurzarbeitergeld beantragen

Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld war bis zum 31. März 2022 möglich. Die Agentur für Arbeit stellt alle Informationen zum Kurzarbeitergeld auf ihrer Website zusammen. 
 

> Mehr erfahren

 

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Beratung zum Kurzarbeitergeld

Die Finanzreferentin der LKJ, Petra Bergmann, bietet eine Beratung zum Thema Kurzarbeit an. Dies betrifft insbesondere die Fragen:

  • Welche Unterlagen müssen der Anzeige beigelegt werden?
  • Welche Dokumentation ist notwendig um Rückforderungen zu vermeiden?
  • Wie berechne ich die Leistungssätze SOLL und IST?
  • Welche Angaben benötige ich für die Lohn- und Gehaltsabrechnung?


Schreiben Sie eine > per E-Mail oder rufen Sie an unter 0511 600 605 54 (8 – 12 Uhr).

 

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Kurzarbeitergeld aufstocken

Die Bundesagentur für Arbeit in Niedersachsen weist darauf hin, dass Einkommensverluste durch Kurzarbeit aufgrund der Corona-Krise durch die sogenannte Grundsicherung (auch bekannt als Arbeitslosengeld II) ausgeglichen werden kann. 

 

In einem > vereinfachten Verfahren, das die Bundesregierung beschlossen hat, können Selbständige in der Kulturarbeit Grundsicherung beantragen. So entfällt z. B. für die ersten sechs Monate die Vermögensprüfung und die Ausgaben für Unterkunft und Heizung werden in tatsächlicher Höhe anerkannt.

 

> Weitere Infos zur Grundsicherung in der Corona-Pandemie

 

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Bundesprogramme


Soforthilfen

> Überbrückungshilfe IV (Förderzeitraum Januar bis Juni 2022)

> Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen
(für Veranstaltung bis 31. Dezember 2022)
 

 

Hilfs- und Förderprogramme

> Aufholpaket Kulturelle Bildung 2022 (im Aktionsprogramm: "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche) 

> NEUSTART KULTUR (Förderung bis Mitte 2023 möglich)
> Förderprogramm "Ausbildungsplätze sichern"

 

> ZUR FÖRDERDATENBANK VON BUND, LÄNDER UND EU

 

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Wichtige Infos für Einsatzstellen des FSJ Kultur und FSJ Politik

die Informationen rund um das Thema Covid 19 und Auswirkungen auf Einrichtungen häufen sich. In den Folgeden Dokumenten möchten wir Ihnen die Infos weitergeben, die für Sie aktuell wichtig sein können mit Blick auf Ihre Freiwilligen.


Seminardurchführung im FSJ und FÖJ

Einsatz von Freiwilligen in anderen Einsatzfeldern

Zahlung von Corona-Prämien an Freiwillige

Informationen für Einsatzstellen vor dem Hintergrund der Covid 19_Corona Krise

Kurzarbeitergeld für Freiwillige BMAS

Corona-Virus: Seminartage und Risikogruppen

Corona-Virus und virtuelle Seminartage

Online-Angebot www.freiwillige-helfen-jetzt.de und Verlängerung von FSJ und FÖJ

Einsatz Freiwillige in anderen Bereichen

Verlängerung des Bundesfreiwilligendienstes


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Was passiert mit Fördermitteln?

Falls Sie vor Corona für das laufende Jahr Fördermittel erhalten oder bewilligt bekommen haben, prüfen Sie bitte in den zugehörigen Förderkriterien, ob sich nachträgliche Veränderung im Bereich der Ausgaben und Einnahmen oder in der Durchführung auf die Förderung auswirken.

 

Hinsichtlich coronabedingter Veränderungen stimmen Sie sich am besten zeitnah mit den Ansprechpartner*innen Ihrer Förderer ab.

 

Im Einzelfall können auch sog. Corona-Hilfen, Kurzarbeitergeld, o.ä. als Drittmittel aufgefasst werden. Dies ist abhängig von der Art und Umfang Ihrer Förderung.


In den von uns geförderten Projekten SCHULE:KULTUR! und KUBISCH bemühen wir uns um eine schnelle Klärung mit den zuständigen Ministerien und der Stiftung, ob zugesagte Mittel in die Zukunft übertragen werden können, sofern das Vorhaben verschoben werden soll.

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Sind Projekte mit Schulen wieder möglich?

Das Niedersächsische Kultusministerium veröffentlicht auf seiner Website laufend alle gültigen Maßnahmen und Modelle für den Unterricht.

 

Wir empfehlen Ihnen, sich im Zweifelsfall, ob Projektvorhaben umgesetzt werden können, mit der jeweiligen Schule in Verbindung zu setzen.


> Website des Kultusministeriums.

 

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Gibt es Veranstaltungen zu den aktuellen Herausforderungen?

Die LKJ bietet regelmäßige > Veranstaltungen zu verschiedenen Themen an.


Weitere Online-Veranstaltungen:

> "Kulturprojekte digitalisieren! Aber wie?"
(YouTube-Beitrag von Netzwerk Junge Ohren)

> Stärker mit Games (digitale Workshops)

> Kulturpolitische Gesellschaft

> Haus des Stiftens

 

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Wo finde ich Ideen für digitale Angebote?

Wir stellen Ihnen auf unserer Seite > Ideen für alternative Angebote Online-Formate verschiedener Kultursparten vor.


Unter > Tools für digitale Angebote finden Sie Anleitungen, Tipps und Tricks, wie Sie die Projekte umsetzen.

 

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Künstlersozialabgabe bleibt stabil

In der Künstlersozialversicherung wurden Maßnahmen getroffen, um Härten infolge der Corona-Pandemie zu vermeiden. Der Abgabesatz der Künstlersozialabgabe bleibt dank zusätzlicher Bundesmittel stabil bei 4,2 Prozent. Darüber hinaus bleibt die jährliche Mindesteinkommensgrenze im Künstlersozialversicherungsgesetz für Versicherte auch für das Jahr 2022 ausgesetzt.


> Zur Künstlersozialkasse

 

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Welche Steuer- und Beitragsentlastungen gibt es?

Um kurzfristig die Liquiditätssituation der Unternehmen zu verbessern, haben die Bundesländer in Abstimmung mit dem Bundesfinanzminister steuerliche Hilfestellungen für Firmen und Selbständige auf den Weg gebracht.

Zu den wichtigsten Steuererleichterungen gehören:
 

  • die Anpassung der Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer an die veränderte Ertragssituation
     
  • die Stundung fälliger Steuern sowie der Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge
     
  • die Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie

UMSATZSTEUERBEFREIUNG FÜR LEISTUNGEN ZUR BEKÄMPFUNG DER COVID-19-PANDEMIE
 

Das Bundesfinanzministerium hat die Billigkeitsregelung zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungen im Zusammenhang mit der Eindämmung und Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verlängert.
 

Die Regelung galt zunächst bis Ende 2021 und wurde jetzt bis Ende 2022 verlängert. Leistungen, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Eindämmung und Bekämpfung der Covid-19-Pandemie von Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder anderen Einrichtungen, die keine systematische Gewinnerzielung anstreben, erbracht werden, können danach als eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Leistungen angesehen und nach § 4 Nr. 18 UStG als umsatzsteuerfrei behandelt werden.
 

Unter Einrichtungen, die keine systematische Gewinnerzielung anstreben, fallen alle gemeinnützigen Körperschaften.
 

Zu den begünstigten Leistungen gehören z.B. die entgeltliche Überlassung von Personal, Räumlichkeiten, Sachmitteln. Auch die Erbringung von anderen Leistungen an Körperschaften privaten oder öffentlichen Rechts sind begünstigt, soweit die empfangende Körperschaft selbst Leistungen im Zusammenhang mit der Eindämmung und Bekämpfung der Covid-19-Pandemie erbringt. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieses Leistungen steuerbar sind.
 

(aus Vereinsinfobrief Nr. 423 – Ausgabe 23/2021 – 10.12.2021)


Die am häufigsten gestellten Fragen zur Steuererleichterung beantwortet das
> Niedersächsische Finanzministerium 


STUNDUNG VON SOZIALVERSICHERUNGSBEITRÄGEN
 

Für Unternehmen, die infolge der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, kann die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen eine Möglichkeit darstellen, sich einen gewissen finanziellen Spielraum zu verschaffen.


Die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen ist dabei an folgende Voraussetzungen geknüpft (§ 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV):
 

  • Der Anspruch auf den Gesamtsozialversicherungsbeitrag darf nur dann gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung der Beiträge mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre.
     
  • Eine erhebliche Härte für das Unternehmen ist gegeben, wenn es sich aufgrund ungünstiger wirtschaftlicher Verhältnisse vorübergehend in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befindet oder im Falle der sofortigen Einziehung derfälligen Sozialversicherungsabgaben in diese geraten würde.
     
  • Eine Stundung darf allerdings nicht gewährt werden, wenn eine Gefährdung des Anspruches eintreten würde. Das ist der Fall, wenn die Zahlungsschwierigkeiten nicht nur vorübergehend sind oder eine Überschuldung in absehbarer Zeitoffensichtlich nicht abgebaut werden kann.


Über den Stundungsantrag entscheidet die Krankenkasse als zuständige Einzugsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen. Betroffene Unternehmen sollten sich direkt an die zuständige Krankenkasse wenden. Eine gebündelte Bearbeitung durch eine zentrale Stelle ist jedoch nicht vorgesehen, so dass bei jeder einzelnen Krankenkasse ein entsprechender Antrag gestellt wird.

 

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Ausfallhonorar: Absage wegen Corona

Die Kanzlei Laaser stellt auf ihrer Website Informationen zum > Ausfallhonorar zusammen

 

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Keine Künstlersozialabgabe bei Ausfallhonoraren

Derzeit gewähren einige Veranstalter und Kulturinstitutionen Künstler*innen bei Corona-bedingten Absagen von Veranstaltungen oder Kursen Ausfallhonorare. Es stellte sich für sie die Frage, ob diese Ausfallhonorare künstlersozialabgabepflichtig sind. Bei einer Anfrage des Kulturbüros Rheinland-Pfalz bei der Künstlersozialversicherung, verneinte sie dies und verwies auf folgenden Passus:


„Künstlersozialabgabe ist nur zu zahlen, wenn eine künstlerische oder publizistische Leistung tatsächlich erbracht wurde. Wird eine Leistung nicht erbracht, fällt keine Künstlersozialabgabe an. Deshalb gehören Schadenersatzansprüche und Vertragsstrafen nicht zum meldepflichtigen Entgelt. Werden Ausfallhonorare gezahlt, obwohl eine Leistung nicht erbracht wurde, sind sie wie Vertragsstrafen zu behandeln und daher nicht meldepflichtig. Ausfallhonorare für bereits erbrachte Leistungen, die nur nicht verwertet bzw. genutzt werden, müssen der KSK dagegen gemeldet werden.“


> Zur Künstlersozialkasse (Punkt 26)

 

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Wann sind Stornogebühren bzw. Stornokosten umsatzsteuerfrei?

Wir hoffen natürlich, dass Referent*innen und andere Kulturschaffende verständnisvolle Auftraggeber haben, mit denen trotz höherer Gewalt Stornoregelungen getroffen werden konnten. Die LKJ Niedersachsen e.V. hat Ihre Vereinbarungen mit solchen Regelungen versehen.


Sollten Referent*innen oder andere Kulturschaffende Vereinbarungen mit Auftraggebern haben, die eine Stornoregelung beinhalten, können die zu berechnenden Stornokosten ggf. nicht steuerbar sein. Dies bedeutet, dass darauf keine Umsatzsteuer berechnet und entrichtet werden muss.


Diese Regelung kommt insbesondere dann zum Tragen, wenn es sich um einen pauschalierten prozentualen Wert der ursprünglichen Auftragssumme handelt, die ohne Gegenleistung berechnet werden darf. Es handelt sich dabei um einen echten Schadenersatz. Die Rechnung mit den Stornokosten sollte dann den Zusatz „MwSt.- frei da Schadenersatz“ enthalten.


Muss der/die Auftragnehmer*in allerdings eine Gegenleistung erbringen, z. B. die Seminarunterlagen in Schriftform zur Verfügung stellen oder sind Teile der Leistung bereits erbracht und müssen übergeben werden, handelt es sich um einen unechten Schadenersatz. Dann ist wie bisher Umsatzsteuer zu berechnen.  

 

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Verdienstausfall bei Veranstaltungsabsagen

SOFORTMASSNAHMEN BEI EINKOMMENSAUSFÄLLEN:


In Anlehnung an die > Handreichung für die Unterstützung selbständiger und freier Kulturschaffender von verdi empfehlen wir folgendes Vorgehen:

1. AUSFALLDOKUMENTIERUNG

Wir raten Ihnen: Erfassen Sie sowohl alle Honorarausfälle als auch durch Absagen bedingte besondere Belastungen.


2. ÄNDERUNGSMITTEILUNG DES EINKOMMENS AN DIE KÜNSTLERSOZIALKASSE
Wenn Aufträge storniert werden und sich das gemeldete voraussichtliche Jahresarbeitseinkommen nicht erreicht wird, besteht jederzeit die Möglichkeit, die Beiträge den geänderten Verhältnissen anzupassen. 

 

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Verdienstausfall bei angeordneter Quarantäne

Zum Verfahren informiert das > Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie

Um eine weitere Ausbreitung des auch in Niedersachsen festgestellten Coronavirus zu verhindern, können die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte, die für den Betriebssitz des Arbeitgebers bzw. für den Wohnort bei Selbständigen zuständig sind, Personen vorsorglich unter Quarantäne (Absonderung) stellen.

Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen sowie Selbstständige können dadurch einen Verdienstausfall erleiden.In Niedersachen entschädigt dann auch der zuständige Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes.

Wichtig: Die Quarantäne muss durch die zuständige Behörde angeordnet worden sein. Kein Anspruch besteht bei Arbeitsunfähigkeit, Urlaub und vorübergehender Verhinderung nach § 616 BGB.

Für Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen gilt:
Die/der Arbeitgeber*in geht für unter Quarantäne gestellte Arbeitnehmer*innen im Rahmen der Entgeltfortzahlung für maximal sechs Wochen in Vorleistung. Die ausgezahlten Beträge werden den Arbeitgeber*innen auf Antrag von der für die Anordnung der Quarantäne zuständigen Behörde ersetzt (und diesen dann vom Landesamt erstattet).

Ab der siebten Woche wird die Entschädigung direkt an die Betroffenen gezahlt. Die Entschädigung entspricht der Höhe des gesetzlichen Krankengeldes.

Für Selbstständige gilt:
Sie stellen den Antrag direkt beim zuständigen Landkreis oder der kreisfreien Stadt (Gesundheitsamt, Ordnungsamt). Anträge auf Entschädigung müssen schriftlich innerhalb von drei Monaten nach Ende der Quarantäne bei der vorstehend genannten zuständigen Behörden gestellt werden.

Anfragen können Betroffene an das zuständige Gesundheitsamt richten.


Weitere Infos zur Quarantäne:

 

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Links zu Finanzhilfen

 

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Alle Fragen rund um Steuern

Das Bundesfinanzministerium hat eine Reihe von Fragen in Zusammenhang mit der Coronakrise beantwortet. Die FAQ „Corona“ (Steuern) beschäftigen sich u.a. auch mit Fragen der Gemeinnützigkeit. Zu folgenden Themen werden u.a. Aussagen gemacht:


• Tätigkeiten im Bereich der Coronahilfe
• Entgeltliche Tätigkeiten
• Mittelverwendung
• Auflösung von Rücklagen
• Beitragsrückerstattungen an Mitglieder
• Spendenquittung bei Verzicht der Rückzahlung des Ticketpreises


> Zur Website

 

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Infektionsschutz und Infotelefon

Die > Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert zum Infektionsschutz.
 

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat ein Infotelefon eingerichtet: 030 346465100 und stellt die > wichtigsten Infos online zur Verfügung.

 

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Die Förderer der LKJ Niedersachsen